Beschluss:

Der Bauausschuss beschließt, den Antrag der SPD im nichtöffentlichen Teil der Sitzung nach dem TOP „Bauangelegenheiten“ zu beraten.


Der Bürgermeister beantragt, die Tagesordnung um den TOP „Bauvorhaben Friedrichstraße“ zu ergänzen, da die Einhaltung der Bearbeitungsfrist anderenfalls problematisch werden würde.

 

Beschluss:

Der Bauausschuss beschließt, die Tagesordnung um den TOP „Bauvorhaben Friedrichstraße“ zu erweitern.

 

Stimmberechtigte:

    15

Ja-Stimmen:     15

Nein-Stimmen:    0

Enthaltungen:    0

Befangen: 0

 

 

Herr Kuhn beantragt, den Antrag der SPD wegen der Einhaltung des Datenschutzes im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu beraten.


Stimmberechtigte:

   15

Ja-Stimmen:    10

Nein-Stimmen:    5

Enthaltungen:    0

Befangen: 0