Beschluss:       Die Schulverbandsvertretung beschließt die Satzung zur 4. Änderung der Verbandssatzung vom 12.01.2004 in der Fassung der 3. Nachtragssatzung vom 15.04.2009 gemäß Entwurf (Anlage zur Niederschrift).

 


Herr Verbandsvorsteher Schlünsen übergibt die Sitzungsleitung an den stellv. Verbandsvorsteher, Herrn Hirt. Herr Hirt erläutert die Vorlage und verweist auf die Vorberatungen im Hauptausschuss und in der letzten Sitzung der Schulverbandsvertretung. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass durch diese Satzungsänderung lediglich eine Option geschaffen werde. Ob die neue Schulverbandsvertretung diese Option nutzt oder nicht, bleibe selbstverständlich ihr überlassen.

 

Die Schulverbandsvertretung fasst folgenden


Stimmberechtigte:

17

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Befangen: 0