8.1

Herr Verbandsvorsteher Schlünsen verweist auf eine Anzeige eines Bürgers im Probsteier Herold, mit dem der Schulverband, und auch die Gemeinde Schönberg der Korruption beschuldigt werden. Dieser Vorwurf gegen den Schulverband könne so nicht im Raum stehen bleiben, deshalb habe er folgendes Statement vorbereitet:

 

„Am 09.05.2023 ist im Probsteier Herold den Gemeindevertretern der Gemeinde Schönberg und den Mitgliedern des Schulverbandes „ Korruption“ vorgeworfen worden. Auch wenn im Folgenden der Anzeige nicht expliziert weiter auf den Schulverband eingegangen wurde, weise ich als Verbandsvorsteher auch im Namen aller Mitglieder des Schulverbandes diesen ungeheuerlichen Vorwurf zurück. Der Schulverband arbeitet und trifft Entscheidungen auf Grundlage fachlicher und sachlicher Unterlagen, die von unabhängigen Fachleuten vorbereitet und eingeschätzt werden und nach einem Austausch in öffentlichen Gremien entschieden werden. Kein Mitglied des Schulverbandes hat oder erlangt einen persönlichen Vorteil.

 

Bei weiteren haltlosen Vorwürfen behalten wir uns Rechtsmittel vor, um die Verbandmitglieder zu schützen. Wir fordern Herrn Stoltenberg auf, solche öffentlichen Vorwürfe zu unterlassen.“

 

Die Hauptausschussmitglieder begrüßen dieses Statement ausdrücklich.

 

8.2

Herr Verbandsvorsteher Schlünsen berichtet zur Schulleiterstelle an der GSP, dass es zwischenzeitlich Bewerbungen für die Stelle gebe und dem Schulverband vom Ministerium zeitnah eine Rückmeldung signalisiert wurde.

 

Zur Schulleiterstelle in der Grundschule informiert er, dass das Auswahlverfahren wohl erst nach der Sommerpause in Gang kommt.

 

Er berichtet ferner, dass Frau Tümmler als Konrektorin ab 01.08.2023 die kommissarische Schulleitung übernehmen wird. Frau Telli hat die kommissarische Schulleitung der Grundschule dann nicht mehr inne. Er spricht Frau Telli an dieser Stelle seinen Dank für ihren Einsatz für die Grundschule aus.

 

8.3

Zum Digitalpakt berichtet er, dass das Ministerium Mittel, die bisher nicht abgerufen worden sind, wieder in den Fördertopf gegeben hat. Alle Schulträger konnten sich exakt am 21. April um 10:00 Uhr nach dem Windhundprinzip um die Mittel bewerben. Die Mittelvergabe geht nach Reihenfolge der Antragstellung. Er könne aber berichten, dass die Probsteier Schulen mit vereinten Kräften an der Antragstellung gearbeitet haben, und daher zeitlich vorne mit dabei waren. Die Ergebnisse müsse man nun abwarten.

 

8.4

Zum Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung informiert er darüber, dass es immer noch keine Förderrichtlinien gebe. Leider gebe es aber schon Signale, dass wohl nicht so hohe Summen wie erwartet ausgekehrt werden.

 

8.5

Der Verbandsvorsteher weist darauf hin, dass man in der Grundschule in Schwartbuck aufgrund der Anmeldezahlen räumliche Engpässe bekommen werde. Auch hier werde eine Kapazitätsbegrenzung beschlossen werden müssen. Dieses Thema werde in der Schulkonferenz am 31.05.2023 beraten.

 

8.6

Herr Verbandsvorsteher Schlünsen stellt den neu gewählten Personalrat vor. Dem Personalrat gehören an Frau Buchhal, Frau Jessen, Frau Hahn, Herr Mohr und Frau Möller. Er gratuliert zur Wahl und wünscht sich weiterhin eine gute Zusammenarbeit.

 

8.7

Der Verbandsvorsteher berichtet, dass er gemeinsam mit der Verwaltung zum Thema Schülerbeförderung die freiwilligen Taxenleistungen überprüft habe mit dem Ergebnis, dass einige Leistungen aus Gleichbehandlungsgründen und rechtskonformer Anwendung zum Beginn des neuen Schuljahres nicht mehr aufrechterhalten werden können. Dies betreffe jedoch nicht die Schulverbandsgemeinden.

 

8.8

Herr Verbandsvorsteher Schlünsen informiert darüber, dass die Schule in Schönberg ein geschütztes Kulturdenkmal im Sinne des Denkmalschutzgesetzes für Schleswig-Holstein ist. Sie wurde am 04.05.2023 in die Liste der Kulturdenkmale des Landes Schleswig-Holstein aufgenommen. Der Denkmalschutz erstreckt sich auf die gesamte Schule mit den drei Linden.

 

8.9

Herr Verbandsvorsteher Schlünsen informiert darüber, dass es doch noch gelungen sei, für das Beleuchtungskonzept Fördermittel zu generieren. Das Ziel sei eine Umsetzung in den Sommerferien.

 

8.10

Der Verbandsvorsteher berichtet zum Thema Mensa, dass sich das Gesundheitsamt für beide Standorte angekündigt hatte. In Schwartbuck hat eine Begehung bereits stattgefunden. Nennenswerte Mängel wurden nicht festgestellt. In Schönberg steht die Besichtigung noch aus. In diesem Zusammenhang berichtet er, dass dem Schulverband in Kürze ein Konzept zur preislichen Entwicklung des Mensaessens vorgestellt werde.