Die nächsten Sitzungstermine werden von Herrn Meggle bekanntgegeben:

10.05.2023 GV 19:00 Uhr

31.05.2023 GV 18:00 Uhr

 

Bürgermeister Voß informiert über folgendes:

-Die Klimaschutzwoche läuft

-Am Freitag ist für ein Schulprojekt die Schulstraße gesperrt

-In der kommenden Werkausschusssitzung erfolgt die Beratung und Beschlussfassung zum -Thema „Südmole“, da bis zum 31.05.2023 Fördermittel beantragt werden können.

- Vom Land sei eine Anfrage der FDP Fraktion gekommen, in der die Gemeinde die Möglichkeit hat zu FAG Mitteln eine Stellungnahme abzugeben, diese sei an die Fraktionen übermittelt wurden. Wenn es keine Bedenken gibt, wird er in Zusammenarbeit mit Herrn Körber eine Stellungnahme verfassen und an das Land übersenden.

 

Herr Erdmann äußert Bedenken, er würde gerne vorab den Inhalt der Stellungnahme kennen.

 

Herr Voß fährt fort und verkündet,

-Der Fahrplan der SFK werde überarbeitet. Angedacht sei ein 30 Minuten Takt zu Stoßzeiten und sonst stündlich.

- die Jahresrechnung für den Gemeindehaushalt sei fertiggestellt und werde umgehend versandt.

Da die Gewerbesteuereinnahmen gestiegen sind, fällt diese sehr positiv aus.

 

Frau Kleinfeld wiederholt ihre Frage zur Abnahme des Notstromaggregats der Freiwilligen Feuerwehr und erkundigt sich, ob die Gemeinde Möglichkeiten habe Schottergärten zu verbieten.

Hierauf antwortet Herr Voß direkt, es hat noch kein Termin mit der Feuerwehr gegeben und man könne derzeit nur an die BürgerInnen appellieren, Insektenfreundliche Gärten zu schaffen.

 

Frau Bern informiert darüber, dass die ehemalige Kleiderkammer, jetzt Stöberstube, im Rahmen der Klimaschutzwoche über Nachhaltigkeit informiert. Eine Präsentation fände am 27.04.23 zwischen 10.00-12.00 Uhr am Seiteneingang des Rathauses statt.

Des Weiteren möchte sie wissen, ob das Amt schon alle Grundsteuererklärungen abgearbeitet habe und es neue Erkenntnisse zum Thema Sportplatz gäbe.

Auch hierzu nimmt Herr Voß direkt Stellung. Laut Liegenschaftsabteilung des Amtes Probstei sind nur noch wenige Erklärungen zu fertigen, ob auch noch Laboer fehlen sei ihm nicht bekannt.

Mit den Sportvereinen habe es ein gutes Gespräch gegeben, die Verträge werden überarbeitet und angepasst.Die Darstellung in der Presse sei nicht sein Empfinden gewesen.

 

Herr Petrowski fragt nach, ob im Hinblick auf die Straßensanierung Hafenstraße/Schwanenweg eine Beteiligung des AZV erfolgen wird. Der Bürgermeister entgegnet, bei Straßensanierungen sei eine Beteilung regelmäßig vorgesehen.

Herr Petrowski möchte noch wissen, ob für die Baustelle „Großer Hof“ eine Beweissicherung durchgeführt wurde.

Dieses wird vom Bürgermeister verneint, da das Amt festgestellt hat, es gäbe keine Gewichtsbeschränkung für die Straße, so dass gr. LKW kein Problem darstellen.

 

 

Herr Fleischfresser bedankt sich für die Anbringung des Halteverbotszeichens am Parkplatz Buerbarg.

 

 

Um 21.23 Uhr endet die öffentliche Sitzung.