Beschluss:     Der Hauptausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss den Beschluss des Haushaltplans, des Stellenplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 in der vorliegenden Fassung.

 

Herr Amtsvorsteher Mönkemeier führt in den Tagesordnungspunkt ein und erläutert de Eckpunkte des Haushaltes.

 

Herr Amtsdirektor Körber macht ergänzende Angaben und geht auf einzelne Haushaltspositionen ein. Er erwähnt insbesondere die Anschaffung für ein DMS, um den Weg der Digitalisierung konsequent weitergehen zu können. Man habe geplant, mit der Personalabteilung anzufangen, weil diese einen in sich abgeschlossenen Bereich abbildet.

 

Herr Körber erläutert anschließend den Stellenplan. Er geht hierbei insbesondere auf die Stellen ein, die mit einem KW Vermerk versehen worden sind. Bei zwei dieser Stellen habe man im Stellenplan 2023 bereits neue Stellen eingerichtet, die entsprechend besetzt werden. Er erläutert kurz die personalwirtschaftliche Prognose. Es verbleibe sicherlich ein kleines Restrisiko, aber dies werde nach dem gegenwärtigen Erkenntnisstand als rein theoretischer Natur eingeschätzt. Für den Fall, dass hierzu Aussprachebedarf besteht, sei der Tagesordnungspunkt „Personalangelegenheiten“ vorgesehen. Anderenfalls könne dieser entfallen. Auf eine Frage von Herrn Gemeindevertreter Lüken nach den vorgesehenen Eingruppierungen der Servicestelle wird insbesondere erläutert, dass sich das Aufgabenportfolio im Vergleich zu früher verändert hat, so dass die vorgesehene Maßnahme gerechtfertigt erscheint. Weiterer Erläuterungsbedarf zum Stellenplan und zum Haushalt insgesamt besteht nicht.

 

Der Hauptausschuss fasst folgenden

Stimmberechtigte:	13
Ja-Stimmen: 13	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0