Sitzung: 03.06.2010 Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Vorlage: LABOE/IV/224/2010
Folgende Vorschläge werden gemacht:
a) Herr Wimber für die CDU-Fraktion:
Kein Abbruch Haus I Einsparung 30 T€
Kein Parkplatzbau Einsparung 35 T€
Absetzen d. HHReste mit JR 2010 Resteabwicklung B-Plan 18 Einsparung rd.17 T€
b) Herr Schnoor für die LWG-Fraktion:
Abbruch Haus I Einsparung 0 T€
Kein Parkplatzbau Einsparung 35 T€
Absetzen d. HHReste mit JR 2010 Resteabwicklung B-Plan 18 Einsparung rd.17 T€
Zu a)
Stimmberechtigte: 10 |
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Ja-Stimmen: 6 |
Nein-Stimmen: 4 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |
Zu b)
Stimmberechtigte: 10 |
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Ja-Stimmen: 4 |
Nein-Stimmen: 6 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |
Damit ist der Vorschlag a) beschlossen und wird in einen zu erstellenden Nachtragshaushalt eingearbeitet.
Die Verwaltung wird gebeten, die bestehenden Gebührensatzungen hinsichtlich ihrer Aktualität zu überprüfen.
Stimmberechtigte: 10 |
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Ja-Stimmen: 10 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |