Beschluss:    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Bericht der Prüfungsbehörde über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Schönberg für die Jahre 2004 bis 2007 zur Kenntnis zu nehmen und sich der Stellungnahme der Verwaltung nach Maßgabe der Verwaltungsvorlage SCHÖN/BV/148/210 vom 07.05.2010 anzuschließen.

 

Der Bürgermeister erläutert die Vorlage.

 

Ausschussmitglied Stoltenberg äußert Kritik am Gemeindeprüfungsamt. Wenn zeitnah geprüft würde, könne man auch zeitnah die Hinweise und Bemerkungen umsetzen. Der Zeitraum von 2004 bis 2007 sei ein langer Prüfungszeitraum.

 

Der Bürgermeister erläutert kurz die Zeitschiene.

 

Ausschussmitglied Meckel erklärt, dass die EIS dem Beschlussvorschlag folge, aber letztendlich eine Bemerkung zum Schuldenstand abgeben möchte. Die EIS möchte darauf hinweisen, dass die Gemeinde weit über ihre Verhältnisse gelebt hat, auch noch in guten Jahren. Sie verbindet die Hoffnung damit, dass dieser Tatbestand bei den nächsten Haushaltsberatungen mehr Berücksichtigung findet.

 

Der Bürgermeister erläutert hierzu, dass der Bericht die typische Einseitigkeit einer Prüfungsbehörde habe. Schulden haben auch einen investiven Charakter. Letztendlich habe man die Mittel – häufig auch mit den Stimmen der EIS - für Investitionen ausgegeben. Er sei gerne bereit, diese im einzelnen aufzulisten auch mit einzelnen Stimmenverhältnissen. Er bittet ganz herzlich darum, nicht nur die eine Seite zu sehen.

 

Ausschussmitglied Meckel erklärt, dass ihm das klar und das das auch in Ordnung sei. Dennoch verstehe die EIS diesen Bericht als Weckruf, denn es sind Schuldenberge aufgelaufen, aus welchen guten Gründen auch immer. Insofern sei jetzt nachhaltiges Wirtschaften erforderlich. Er wolle hiermit keine Kritik an irgend einer Entscheidung üben.

 

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass angesichts der Haushaltslage der Gemeinde auch gar nichts anderes übrig bleiben werde, als Einnahmen zu generieren und Ausgaben zu überprüfen.

 

Ausschussmitglied Stoltenberg weist darauf hin, dass viele große Projekte gemeinschaftlich getragen worden sind, aber er erinnert auch an die Haltung der CDU-Fraktion zu mancher Haushaltsberatung. Aber gerade die letzte Haushaltsberatung habe gezeigt, dass es trotz aller Widrigkeiten gelungen ist, einvernehmlich ein ordentliches Ergebnis zu erzielen.

 

Ausschussmitglied Petersen erkundigt sich, ob die Hinweise auf Seite 11 des Prüfberichts inzwischen umgesetzt werden. Der Bürgermeister bestätigt dies.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgenden

 

Stimmberechtigte:	7
Ja-Stimmen: 7	Nein-Stimmen: 7	Enthaltungen:	Befangen: 0