Beschluss:

 

Die Schulverbandsvertretung beschließt, die entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 20.058,25 € gem. § 82 Abs. 1 GO zu genehmigen.

 

Verbandsvorsteher Gromke berichtet über die Gründe für die erforderlichen überplanmäßigen Ausgaben. Insbesondere bei den Schülerbeförderungskosten entstanden diese durch einen Buchungsfehler in 2008, der 2009 erst entdeckt worden ist. Von daher wurde eine  entsprechende Mehrausgabe in 2009 erforderlich. Üblicherweise werden die Prüfung der Jahresrechnung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Zusammenhang beraten und beschlossen. Da für den Prüfungsausschuss aber erst die Vorsitzenden gewählt werden mussten, habe man diesen Punkt wieder von der Tagesordnung genommen. Auf eine Anfrage von Verbandsvertreter Gnauck erläutert der Verbandsvorsteher, dass auch ohne Prüfung der Jahresrechnung über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben beschlossen werden kann. Gleichwohl könne man auf Wunsch die Entscheidung darüber auch verschieben. Verbandsvertreterin Kalinka beantragt, am Sitzungsabend über den Tagesordnungspunkt zu beschließen. Daraufhin fasst die Verbandsvertretung nachfolgenden

Stimmberechtigte:   12
Ja-Stimmen:   11	Nein-Stimmen:   0	Enthaltungen:   1	Befangen: 0