Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben

 

Die Vorsitzende gibt die in der Sitzung vom 15.11.2018 in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt:

 

Der Sozialausschuss hat der Gemeindevertretung empfohlen; dem vorgestellten Konzept zur Erweiterung der ASB-Kita zuzustimmen und den Trägerschaftsvertrag entsprechend zu erweitern. Dem ASB wird im Rahmen des vorgelegten Finanzierungsplanes vertraglich zugesichert, dass die nicht durch Zuschüsse gedeckten Finanzierungsanteile, die vom ASB auf dem Kreditwege zu finanzieren sind, durch die Einbringung der Zins- und Tilgungsleistungen in den laufenden Haushalt der Einrichtung, refinanziert werden. Die Landeszuschüsse für die verworfene Maßnahme im katholischen Gemeindezentrum sollen zurückgegeben werden, um die Möglichkeit zu schaffen, in einem neuen Förderprogramm gegebenenfalls höhere Zuwendungen zu realisieren.

 

Der Sozialausschuss hat beschlossen, den vorgelegten Haushaltsplänen 2019 der Träger der Schönberger Kindertagesstätten, korrigiert um die verwaltungsseitig festgestellten nicht vertragskonformen Beträge, zuzustimmen und er empfiehlt der Gemeindevertretung, die dafür notwendigen Mittel zzgl. 10.000 € für notwendige Kostenausgleichszahlungen an Kindertagesstätten außerhalb Schönbergs, die von Schönberger Kindern besucht werden, im Haushalt 2019 bereitzustellen.