Sitzung: 11.12.2018 Gemeindevertretung
Vorlage: STAKE/BV/025/2018
Beschluss:
Der
Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, folgende Feststellungen
zu treffen:
- Sämtliche gewählten Vertreterinnen und Vertreter waren wählbar.
- Bei der Vorbereitung der Wahl und bei der Wahlhandlung sind
Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis in der Gemeinde oder die
Verteilung der Sitze aus den Listen beeinflusst haben könnten, nicht
aufgetreten.
- Die Feststellung des Wahlergebnisses ist ordnungsgemäß und richtig
erfolgt.
- Aufgrund des Ergebnisses der Vorprüfung wird die Gemeindewahl vom
06.05.2018 für gültig erklärt.
Herr Löptien führt aus, dass der Wahlprüfungsausschuss am 16.10.2018 getagt hat. Es wurde beschlossen, der Gemeindevertretung zu empfehlen, die Gültigkeit der Wahl zu beschließen.
Stimmberechtigte: 7 |
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Ja-Stimmen: 7 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |