Beschluss:

1.    Die Gemeinde Schönberg nimmt das Ergebnis der Bürgerbefragung vom 6. Mai 2018 ernst und bekennt sich zur Notwendigkeit einer Schwimmhallenversorgung für die Schönbergerinnen und Schönberger zur Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge, wie z.B. die Nutzung für schulische und Vereinszwecke oder auch Schwimmmöglichkeiten für Familien oder Senioren, die durch ein sogenanntes „Versorgungsbad“  abgedeckt werden könnten. Eine Nutzung für andere Personengruppen, wie z.B. Urlauber ist dabei aber auch optional denkbar.

 

2.    Als Standort für ein solches „Versorgungsbad“ kämen aus Sicht der Gemeinde Schönberg auch Flächen innerhalb des Gebiets der Gemeinde Schönberg in Frage. Aber auch Standorte in anderen Gemeinden könnten solidarisch mit getragen werden, sofern diese von Schönberg aus gut zu erreichen sind und dort ausreichend Parkraum zur Verfügung stehen würde.

 

3.    Die Gemeinde Schönberg erklärt sich grundsätzlich bereit, für den Bau- und Betrieb eines sogenannten Versorgungsbads im Zusammenschluss mit anderen Gemeinden z.B. im Rahmen eines Zweckverbands, die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, im Bewusstsein, dass hierdurch ja nach Standort und Anzahl der Partner- bzw. Mitgliedsgemeinden Belastungen für den Gemeindehaushalt pro Jahr realistisch einzukalkulieren wären – ausgehend von rund 500.000,- Euro Gesamtbetriebskosten für ein solches Bad. Dabei wäre sicherzustellen, dass die Gemeinde Schönberg im Verhältnis ihres Mitfinanzierungsanteils zum Gesamtdefizit in den Gremien eines solchen Zweckverbandes vertreten ist.

 

4.    Alternativ zu einem neuen Zweckverband unter der Beteiligung der Gemeinde Schönberg soll auch die Möglichkeit in Betracht gezogen und verfolgt werden, die Realisierung eines „Versorgungsbads“ unter Trägerschaft des Schulverbands Probstei zu realisieren. Der Bürgermeister und die weiteren Schönberger Mitglieder des Schulverbands werden gebeten, mit dem Schulverbandsvorsteher bzw. den weiteren Schulverbandsmitgliedern sowie dem Amt Probstei diesbezügliche Gespräche zu führen, wie in einer derartigen Trägerschaft ein solches „Versorgungsbad“ zu Bauen und zu Betreiben wäre.

 

5.    Der Bürgermeister wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister der Gemeinde Ostseebad Laboe und dem Amt Probstei einen Beschlussvorschlag zu erarbeiten, mit dem Ziel, die 50.000 € vom Kreis für die Potenzialanalyse in Auftrag geben zu können.

 

 

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl führt in den Tagesordnungspunkt ein und bittet den Bürgermeister um nähere Erläuterung zum derzeitigen Sachstand. Der Bürgermeister berichtet ausführlich über den bisherigen Verfahrensstand und das aktuelle Gespräch zwischen potentiellen Standortgemeinden und den Amtsdirektoren. Im Ergebnis habe es sich herauskristallisiert, dass als mögliche Standorte tatsächlich nur die Gemeinden Schönberg und Laboe übrig bleiben. Der Schulverband habe sich auch mit der Thematik befasst aber letztendlich wolle er nicht Initiator dieser Potenzialanalyse sein, so dass hierfür nur die Gemeinden Schönberg und Laboe infrage kommen.

 

Es schließt sich eine Diskussion zu dem Thema an, in der deutlich wird, dass die Gemeindevertretung ein regionales Versorgungsbad für wichtig hält und hierfür den Startschuss dahingehend geben will, dass die Potenzialanalyse, die vom Kreis mit 50.000 € bezuschusst wird, auf den Weg gebracht wird. Der Bürgermeister wird gebeten, sich hierzu mit der Gemeinde Laboe abzustimmen. Herrn Gemeindevertreter Cordts ist es in diesem Zusammenhang wichtig, dass die Kosten hierfür die zur Verfügung gestellten 50.000 € nicht überschreiten

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

Stimmberechtigte:	16
Ja-Stimmen: 16	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0