Frau Bürgervorsteherin Nebendahl eröffnet die Einwohnerfragestunde.

 

Herr Bossi meldet sich zu Wort und beanstandet den Bürgersteig in der Georg-Thorn-Straße. Die Platten stehen hoch und die Schilder könne man im Dunkeln nicht erkennen. Seine Frage sei, wann sich hier etwas verbessert. Außerdem weist er darauf hin, dass die Georg-Thorn-Straße ursprünglich als Wohnstraße gebaut und konzipiert worden sei. Heute allerdings „donnern“ dort die Busse der VKP durch mit der Begründung, dass sie ansonsten durch den Kreisel fahren müssten. Er möchte wissen, wer für Schäden aufkommt, wenn die Straße saniert werden muss, insbesondere ob auch die VKP zur Kasse gebeten wird.

 

Herr Bürgermeister Kokocinski beantwortet die erste Frage dahingehend, dass der Wurzelbewuchs der Bäume die Gehwegplatten immer wieder anhebe. Der Bauhof und auch die Straßenkontrolleurin schauen regelmäßig und nehmen die Schäden auf. Das Thema sei bereits angeschoben. Ziel sei es, die kränkelnden Bäume auszutauschen gegen neue. Für 2019 sei auch eine Sanierung mit einem nachhaltigen Aufbau geplant.

 

Zur zweiten Frage erläutert Herr Bürgermeister Kokocinski, dass auch dieses Thema bereits angeschoben sei. Es finde in Kürze ein Termin mit dem Geschäftsführer der VKP statt mit dem Ziel, eine Lösung zu finden. Er werde hierüber berichten.

 

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl erteilt im Anschluss daran Herrn Maienschein das Wort.

 

Herr Maienschein erinnert an seine Fragen in Bezug auf die Rechtsgültigkeit von B-Plänen. Er habe hierzu nach wie vor keine Rückmeldung erhalten. Außerdem spricht er den B-Plan 13 an. Die Problematik sei bekannt. Er erwarte von der Gemeinde, unverzüglich einen Bescheid darüber zu erhalten, ob man gedenkt, den B-Plan aufzuheben. Anderenfalls würde er ein Normenkontrollverfahren wegen Funktionslosigkeit des B-Planes anstrengen.

 

Der Bürgermeister erläutert die Rechtsauskunft, die er von der Fachabteilung erhalten habe. Er schlägt ein gemeinsames Gespräch vor. Herr Maienschein nimmt dieses Gesprächsangebot sehr gerne wahr.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Bürgervorsteherin schließt die Einwohnerfragestunde.