Beschluss:  Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur 1. Änderung der Satzung für den Kulturbeirat der Gemeinde Schönberg gemäß Entwurf (Anlage zur Niederschrift).

 

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl führt in den Tagesordnungspunkt ein.

 

Herr Gemeindevertreter Cordts erläutert den Antrag der EIS-Fraktion zur Satzungsänderung. Im Wesentlichen gehe es darum, die Verantwortung aus dem Kulturbeirat herauszunehmen und den Kreis der ausgeschlossenen Personen um die gewerbsmäßigen Veranstalter zu ergänzen. Er erläutert dies kurz. In diesem Zusammenhang verweist er noch einmal auf das in der Satzung normierte Wahlverfahren. Die Gemeindevertretung habe bei der bisherigen Regelung keinen Einfluss auf die Mitgliedschaft gewerbsmäßiger Veranstalter.

 

Herr Gemeindevertreter Hirt erklärt, dass die CDU Fraktion der beantragten Satzungsänderung nicht zustimmen werde. Der Kulturbeirat habe bisher kaum Zeit gehabt, seine Arbeit kontinuierlich und in Ruhe auszuführen. Dies sei den Wechseln an der Spitze geschuldet. Die CDU-Fraktion plädiert daher dafür, die Satzung in der bisherigen Fassung beizubehalten und einem neuen Kulturbeirat die Möglichkeit zu geben, dass sich die Arbeit einspielt. Insbesondere den beantragten Ausschluss von Personen findet er sehr speziell, da es nicht in Ordnung sei, Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde, die sich für die Kulturarbeit engagieren wollen, auszuschließen. Die Gemeinde könne froh sein, wenn sich Freiwillige für diese Arbeit finden.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

Stimmberechtigte:	16
Ja-Stimmen: 9	Nein-Stimmen: 7	Enthaltungen: 0	Befangen: 0