Beschluss:

 

Die Finanzausschussmitglieder beschließen die Haushaltsatzung und den Haushaltsplan für 2018 einstimmig.

 

Herr Hirsch geht den vorliegenden Entwurf zum Haushaltsplan in den wesentlichen Positionen durch. Auch hier spiegelt sich die Entwicklung aus 2017 wider, die gerade ausführlich zum Nachtragshaushalt 2017 erörtert wurden. Geringere Gewerbesteuer-einnahmen verbunden mit der höheren Kreisumlage führen zu deutlichen Mindereinnahmen im Haushalt. Da ein größerer Teil der Finanzausgleichsrücklage bereits für den Nachtrags-haushalt 2017 entnommen wurde, ist kaum Finanzspielraum vorhanden. Mit kleineren Anpassungen und der Auflösung der letzten Rückstellungen sei ein ausgeglichener Haushalt für  2018 noch möglich.

Eine erneute Anhebung der Hebesätze für die Realsteuern möchte der Finanzausschuss vorerst vermeiden. Insgesamt ist man sich einig, dass die Ausgaben laufend im Blick behalten werden müssen. Dazu soll auch die Budgetplanung beitragen (siehe TOP 3).

 

Stimmberechtigte: 5
Ja-Stimmen: 5	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0