Beschluss:

Die Ausschussmitglieder beschließen die Nachtragshaushaltssatzung 2017 und den 1. Nachtragshaushaltsplan von 2017 in der vorliegenden Form.

 

Herr Hirsch erläutert die wesentlichen Vorkommnisse und Änderungen, die zum Nachtrags-haushalt für 2017 geführt haben:

Die Schulkostenbeiträge für die Grundschulen seien rückläufig, die der Gemeinschaftsschule in Schönberg und der Gymnasien durch Nachzahlungen aus 2016 höher ausgefallen als erwartet. Eine Abrechnung für 2017 stehe noch aus. Auch die Beiträge zur Tagespflege seien gestiegen. Bei den Kindergärten bestehe aktuell noch ein Guthaben, jedoch stünden einige KiTa-Abrechnungen noch aus. Die Gewerbesteuer sei in diesem Jahr noch geringer ausgefallen als geplant. Man könne jedoch mit leicht erhöhten Einkommensteueranteilen rechnen. Insgesamt seien die gestiegenen Kosten - zum Großteil verursacht durch die höheren Ausgaben für die Kreisumlage verbunden mit geringeren Schlüsselzuweisungen - nur durch eine weitere Entnahme in Höhe von 25.100 Euro aus der Finanzausgleichsrücklage auszugleichen. Dieser Betrag stehe dann 2018 jedoch nicht wie geplant zur Verfügung.

Die Ausschussmitglieder diskutieren die Entwicklung und beraten über weitere mögliche Sparmaßnahmen bzw. über eine gezielte Kostenplanung innerhalb der Gemeinde. Um die jährlichen Kosten im Blick zu haben, die die Gemeinde selbst ausgeben könne, sei von allen Ausschüssen insbesondere vom Kultur- und Sozialausschuss eine Kostenschätzung der einzelnen Veranstaltungen und Vorkommnisse aufzustellen. Dies soll auch für das Budget der Feuerwehr gelten. Eine interne Aufstellung der Kosten nach Ausgaben für Fahrzeuge, Weiterbildungskosten, Anschaffungen, etc. wird auch von der FFF gewünscht. Diese kann das Amt nach Aussage von Herrn Hirsch nicht leisten. Es bestehe jedoch die Möglichkeit eines Datentransfers, damit die Feuerwehr die Kosten selbst zuordnen könne. Es wird vorgeschlagen, den Wehrführer der FFF zu den nächsten Finanzausschusssitzungen einzuladen. Für 2018 soll das Budget der FFF soll auf 10.000 Euro aufgestockt und festgeschrieben werden. Darin ist ein Zuschuss für einen Führerschein pro Jahr enthalten. Das Budget der Jugendwehr soll zukünftig aufgestockt werden, da dank der tollen Arbeit von Christian Hamann als Jugendbetreuer viele neue Mitglieder aus Fiefbergen dazu gekommen sind und der bisherige Betrag nicht ausreicht.

 

Stimmberechtigte: 5
Ja-Stimmen: 5	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0