Beschluss:    

1.    Die Gemeindevertretung beschließt die Erste Satzung der Gemeinde Schönberg/Holstein zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Schönberg (Anlage zur Niederschrift).

 

2.    Diese Änderungssatzung ist nach Ablauf eines Jahres auf Praxistauglichkeit zu prüfen.

 

3.    Die Satzung der Gemeinde Schönberg/Holstein über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Schönberg ist insgesamt zu überarbeiten und den Gremien bis Ende des Jahres 2018 zur Beschlussfassung vorzulegen.

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl erläutert die Vorlage. Herr Bürgermeister Kokocinski ergänzt die Ausführungen und erklärt noch einmal seine Intension für die geplante Satzungsänderung, die im Übrigen auch durch das Gemeindeprüfungsamt befürwortet werde.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

Stimmberechtigte:	16
Ja-Stimmen: 15	Nein-Stimmen: 1	Enthaltungen: 0	Befangen: 0