Beschluss:

Die in der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil genannten Tagesordnungspunkte werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. 

Herr Nieswand beantragt den ehemaligen TOP 12 „Erlass von Forderungen aus dem Steuerschuldverhältnis“ aus dem nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil zu verschieben. Der stellv. Bgm. Schnoor beantragt die Beratung eines weiteren TOP „Beratung über Pachtvertrag“ im nichtöffentlichen Teil und die Löschung des ehemaligen TOP 13 „Bekanntgaben und Anfragen“.

 

Der stellvertretende Bürgermeister lässt über den Ausschluss der Öffentlichkeit der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte abstimmen.

 

Abstimmung Steuerschuldverhältnis:

Stimmberechtigte:	4
Ja-Stimmen: 3	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 1	Befangen: 0

 

 

Abstimmung Pachtvertrag und Löschung:

Stimmberechtigte:	4
Ja-Stimmen: 4	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0