Sitzung: 14.12.2016 Gemeindevertretung
Vorlage: FIEFB/BV/006/2016
Beschluss:
Auf
Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die
Haushaltssatzung 2017 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das
Investitionsprogramm gemäß Entwurf.
Der Finanzausschussvorsitzende, Herr Perlick, erläutert die Vorlage und erklärt dazu, was die Gemeinde dazu veranlasst die Gemeindesteuern wieder zu erhöhen.
Die Bürgermeisterin ergänzt dazu, dass auch Sie eine Verfechterin von Steuererhöhungen sei, aber ohne eine Vorjahreserhöhung hätte die Gemeinde gar keinen Finanzspielraum gehabt und bereits in diesem Jahr Kredite aufnehmen müssen. Für die Zukunft gestaltet sich die Situation ähnlich. Zumal verliert die Gemeinde Finanzausgleichsgelder, wenn Sie dem vorgegebenem Nivellierungssatz nicht folgt..
Stimmberechtigte: 8 |
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Ja-Stimmen: 8 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |