-       Hinsichtlich des Innenbereichsgutachtens teilt die Vorsitzende den aktuellen Sachstand mit. Auf der Klausurtagung im Mai hatten sich zwei Büros vorgestellt und um die Erstellung des Gutachtens beworben. Man habe sich für das Büro B2K entschieden und dieses beauftragt. Schon in diesem Monat wird diesbezüglich eine erste Vorbesprechung mit Herrn Kühle vom Büro B2K und Herrn Griesbach von der Amtsverwaltung stattfinden.

 

-       Zur Vorbereitung einer Stellungnahme zur Ausweisung von Windenergienutzungsflächen teilt die Vorsitzende mit, dass die Gebiete bereits im August hätten zur Stellungnahme offengelegt werden sollen. Bisher sei dies jedoch noch nicht erfolgt. Zunächst müsse man nun abwarten, bis das Land die entsprechenden Vorprüfungen erstellt habe – dies soll Anfang 2017 der Fall sein. Erst dann kann die Gemeinde, wie auf der GV vom Mai 2016 beschlossen, zu potentiellen Flächen mittels eines Gutachtens eine qualifizierte Stellungnahme abgeben.

 

-       In Sachen Breitbandzweckverband teilt die Vorsitzende mit, dass der Förderantrag fristgerecht in Berlin eingereicht worden sei. Von diesem Zeitpunkt an wird der Zeitraum bis zum Ende der Ausschreibungsfrist noch ca. neun Monate betragen, dann gehe es weiter. Es schließt sich eine Diskussion unter den Gemeindevertretern an. GV Herr Folta erinnert an den ursprünglichen Sinn und Zweck des Breitbandzweckverbandes – nämlich die flächendeckende Breitbandversorgung für die Gemeinden – der nun am immensen Zeitfaktor zu scheitern drohe. Dass wegen der langen Wartezeiten auch über Alternativen anderer Anbieter nachgedacht werde, ließe sich kaum vermeiden.

 

-       Die Vorsitzende teilt zur Reaktivierung der Bahnverbindung mit, dass es hier noch keine wesentlichen Neuigkeiten gäbe. Für Passade sei die Reaktivierung nur dann interessant, wenn die Gemeinde einen Bahnhof erhalte. Ärgerlich sei, dass trotz aller Bemühungen, die man unternommen habe, bislang keine Reaktion erfolgt sei. Die Vorsitzende und auch Amtsdirektor Körber haben unter anderem die Deutsche Bahn, das Wirtschaftsministerium, Nah-SH, und die KVG angeschrieben und noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung erhalten. Das sei ein enttäuschendes Signal.