Beschluss:    Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur 2. Änderung der Satzung vom 29.05.2009 über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Schönberg gemäß Anlage zur Niederschrift..


Herr Gemeindevertreter Cordts erläutert auf Bitten von Frau Nebendahl noch einmal die Anmerkungen der EIS im Haupt- und Finanzausschuss zu diesem Thema. Da man sich bisher an Landesrecht orientiert habe, sollte man dies auch jetzt tun; danach gebe es keine gefährlichen Hunderassen mehr, sondern ein Hund sei dann als gefährlich einzustufen, wenn es behördlich festgestellt wurde.

 

Herr Bürgermeister Osbahr verweist auf die Tischvorlage, in der diese Änderung bereits berücksichtigt sei.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden


Stimmberechtigte:

18

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Befangen: 0