Beschluss:

Der BSKS nimmt die Zahlen des Haushaltsplanentwurfes 2016 zur Kenntnis und gibt dem Finanzausschuss die Empfehlung allen Einzelplänen, außer der Position 4601, zuzustimmen.

Herr Leonhardt merkt an, die Zahl auf Seite 25, Zuschuss an die Kindertagesstätten, sei nicht korrekt (4601-71710). So könne nicht darüber beraten werden.

Hierzu erläutert Herr Dräbing, der Wirtschaftsplan des Kitaträgers habe bei Erstellung des Haushaltsplanentwurfes noch nicht vorgelegen, so dass die Kämmerei Schätzungen zu Grunde gelegt habe. Deswegen gebe es derzeit zwei Möglichkeiten der Entscheidung, entweder müsse der Haushalt muss angepasst werden oder man schenke den Schätzungen Glauben und arbeitet ggf. mit einem Nachtragshaushalt.

Frau Bern möchte wissen, welche Zahlen den Schulkosten zu Grunde liegen.

Darauf antwortet Herr Dräbing, die Zahlen orientierten sich an den Zahlen des Vorjahres, es gebe jedoch Verschiebungen zwischen den Schularten wegen derer Umstrukturierung.

Herr Heller merkt an, der Ansatz für den Seniorenbeirat (Seite 30) könne verringert werden, aber nicht komplett gestrichen, da die Satzung weiter Bestand habe, auch wenn es zur Zeit keinen Beirat gebe.

Frau Müller regt an, den Zuschuss an die VHS zu verdoppeln, da Mehrkosten durch die Flüchtlinge entstehen. Die Mehrheit der Ausschussmitglieder ist der Ansicht, die VHS müsse unter Benennung konkreter Zahlen einen Mehrbedarf anmelden, damit Beratungsbedarf entstände.

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen, ob in diesem Gremium eine Beratung über diesen Haushaltsansatz erfolgen soll.

 

Stimmberechtigte: 11
Ja-Stimmen: 2	Nein-Stimmen: 9	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Damit wird eine weitere Beratung abgelehnt.

Stimmberechtigte: 11
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 3	Enthaltungen: 0	Befangen: 0