Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Hauptausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung 2016 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf (mit Änderungen).

 

 

 

Der Haushaltsentwurf 2016 wurde bereits im Hauptausschuss vorberaten. Von dort kommt die einstimmige Empfehlung an die Gemeindevertretung dem vorliegenden Entwurf zuzustimmen.

 

Herr Hirsch erinnert nochmals an die Veränderungen, die mit dem 2. Nachtragshaushalt 2015 einhergehen. Die erhöhten Kosten für die Kindergärten und der damit verbundene gestiegene Sollfehlbetrag des Verwaltungshaushaltes schlagen sich natürlich auch auf den Haushalt 2016 nieder. Darüber hinaus hat das Land in der letzten Woche einen Ergänzungserlass zum Haushaltserlass herausgegeben, wonach die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden gekürzt werden.

Von daher war eine Anpassung des bisherigen Haushaltsentwurfes erforderlich. Herr Hirsch verteilt eine entsprechende Veränderungsliste und einen geänderten Planentwurf.

 

Nach kurzer Aussprache ergeht folgender

Stimmberechtigte:	9
Ja-Stimmen: 9	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0