Herr Kreft erläutert den Antrag der SPD-Fraktion und teilt mit, dass auch eine getrennte Abstimmung möglich wäre.

Danach diskutiert der Bauausschuss über die Beschlussvorschläge.

 

 

Über die Beschlussvorschläge der SPD-Fraktion wird getrennt abgestimmt.

 

  1. Der Beschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 24.03.2009 wird aufgehoben.

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

  1. Auf der Freifläche wird durch den Bauhof für die Schulkinder eine Zuwegung zur Straße eingerichtet (Schulwegsicherung).

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

  1. Für die Unterbringung der Hausmeistergeräte wird eine Fertiggarage oder ein kleiner Container gekauft / gemietet und aufgestellt.

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

  1. Auf der restlichen Fläche werden vom Bauhof Behelfsparkplätze eingerichtet.

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 6

Enthaltungen: 3

Befangen: 0

 

 

Frau Kuhn stellt den Antrag zum Punkt 4 anstatt Behelfsparkplätze einzurichten, die Fläche aufzufüllen und eben zu machen. Über den Antrag wird abgestimmt.

 

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Befangen: 0

 

Damit ist der Antrag angenommen.