Beschluss:    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Schönberg festzustellen.

Der Bürgermeister erläutert die Vorlage und spricht zunächst seinen Dank an die Verwaltung für die Vorlage der Jahresrechnung aus. Insgesamt sei ein positives Ergebnis zu verzeichnen. Er erläutert die Eckpunkte der Jahresrechnung. Im Anschluss daran beantworten der Kämmerer, Herr Jürß, und der Bürgermeister Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder zu der vorgelegten Jahresrechnung.

 

Herr Meckel erklärt für die EIS-Fraktion, dass diese der Jahresrechnung, so wie vorlegt, zustimmen werde, aber man habe einige Bemerkungen hierzu. Das Ziel sei, den Verwaltungshaushalt ohne Zuführung vom Vermögenshaushalt selbst tragend zu machen. Die Gemeinde sollte hierzu u.a. auf die geringe Gewerbesteuer ihr Augenmerk legen. Man sollte sehen, dass mehr Gewerbe angesiedelt werden könne. Zum Thema Veranstaltungen sollte man darauf achten, dass die Veranstaltungen sich künftig selber tragen. Insgesamt müsse man ein ausgewogenes Konzept gestalten. Die EIS sei auch gespannt, wie sich der Umzug des Bauhofes auf die Kosten niederschlage. Hierzu erwarte die EIS eine Gegenüberstellung der Kostenentwicklung. Die EIS begrüße, dass die Zinsaufwendungen durch Umschuldungen gering gehalten werden konnten. Hierfür spricht er Herrn Jürß ausdrücklich seinen Dank aus.

 

Herr Stelck zeigt sich sehr erfreut über den vorgelegten Jahresabschluss. Im Verwaltungshaushalt könne man in der Regel gar nicht so viel gestalten, deshalb sei das Ergebnis umso erfreulicher. Er verweist aber auch auf die positiven Effekte durch das Finanzausgleichsgesetz. Den Rückgang der Gewerbesteuer hält er für merkwürdig, insbesondere die Tatsache, dass trotz Erhöhung des Hebesatzes die Gewerbesteuer zurückgegangen sei. Einigen Firmen scheine es nicht so gut zu gehen. Die Gemeinde müsse langfristig daran arbeiten, dass das Steueraufkommen steigt und auch die Tourismuszahlen sich noch besser entwickeln. Dies bedinge Investitionen; insbesondere aufgrund der günstigen Kapitalmarksituation sollte man hier tätig werden. Man müsse Schönberg fit für die Zukunft machen. Er geht im Anschluss daran auf die Planabweichungen im Vermögenshaushalt ein und weist darauf hin, dass viele Ausgaben letztendlich nur verschoben werden. Er erkundigt sich nach den geplanten Grundstücksverkäufen, insbesondere nach dem Sachstand zur Obdachlosenunterkunft. Herr Bürgermeister Osbahr berichtet, dass diese Angelegenheit derzeit ruhe. Im Moment habe er andere Prioritäten abzuarbeiten. Er erläutert dies kurz und geht hierbei auch auf das vorliegende Wertgutachten ein. Zum Thema Gewerbesteuer erklärt er, dass die Gewerbesteuerveränderung sich darstelle auf Basis von Daten, die drei Jahre zurück liegen. Die Gewerbesteuer unterliege damit erheblichen Schwankungen, dies müsse man dazu wissen. Wichtig sei es, wie es ja hier schon angeklungen sei, an nachhaltigen Konzepten zur Entwicklung der gemeindlichen und touristischen Infrastruktur zu arbeiten.

 

Herr Ehlers spricht seinerseits den Dank an Herrn Jürß aus für die vorgelegte Jahresrechnung und schließt sich den vorherigen Ausführungen an. Man müsse intensiv daran arbeiten, die Gemeinde attraktiv zu machen auch für junge Familien.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst daraufhin folgenden

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0