Beschluss:    

a)    Das Stammkapital des Ortsentwässerungsbetriebes Schönberg/Holstein wird mit Wirkung zum 31.12.2014 um 1.200.000,-- EUR auf dann 6.000.000,-- EUR vermindert.

b)    Es erfolgt eine Eigenkapitalentnahme in Höhe des Betrages von 1.200.000,-- EUR, der in 6 Jahresraten a´ 200.000,-- EUR – beginnend am 31.12.2014 und endend am 31.12.2019 – an die Gemeinde Schönberg/Holstein auszuzahlen ist.

c)    Die 8. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für den Ortsentwässerungsbetrieb der Gemeinde Schönberg/Holstein wird gemäß Entwurf (Anlage zur Verwaltungsvorlage SCHÖN/BV/596/2014) beschlossen.


Der Bürgermeister erläutert die Vorlage und verweist auf die Vorberatungen im Bauausschuss.

 

Die Gemeindevertretung fasst daraufhin folgenden


Stimmberechtigte:

17

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

Befangen: 0