Beschluss:

 

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung,

 

a)     der ihr mit der Verwaltungsvorlage KROKA/BV/042/2014 vorgelegten Kalkulation und den darin enthaltenen Ermessensentscheidungen, unter der Voraussetzung, dass die gemeindeeigenen Flächen nicht auf den Bürger umgelegt werden, zuzustimmen,

 

b)     die „Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren zur Deckung der Unterhaltungskosten der Gewässer in der Gemeinde Krokau (Gewässerunterhaltungsgebührensatzung – GewässerUnhGebSa)“ in der Fassung des vorgelegten Entwurfs bei Inkrafttreten zum TT.MM.JJJJ zu beschließen.


Der Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, Herr Hamann, erläutert die Sitzungsvorlage.

Herr Dr. Kiefer möchte wissen, ob die Gemeindeeigenen Flächen mit berechnet wurden, oder nicht.

Herr Hamann antwortet, dass er dies beim Amt prüfen lassen wird.

 

Frau Bürgermeisterin Walsemann schlägt vor, über die Empfehlung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses mit folgender Ergänzung: „unter Voraussetzung, dass die gemeindeeigenen Flächen nicht auf den Bürger umgelegt werden“, abzustimmen.

 

Es ergeht folgender


Stimmberechtigte:

9

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

Befangen: 0