Sitzung: 19.11.2014 Gemeindevertretung
Vorlage: KROKA/BV/042/2014
Beschluss:
Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung,
a)
der ihr
mit der Verwaltungsvorlage KROKA/BV/042/2014 vorgelegten Kalkulation und den
darin enthaltenen Ermessensentscheidungen, unter der Voraussetzung, dass die
gemeindeeigenen Flächen nicht auf den Bürger umgelegt werden, zuzustimmen,
b)
die
„Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren zur Deckung der
Unterhaltungskosten der Gewässer in der Gemeinde Krokau
(Gewässerunterhaltungsgebührensatzung – GewässerUnhGebSa)“ in der Fassung des
vorgelegten Entwurfs bei Inkrafttreten zum TT.MM.JJJJ zu beschließen.
Der Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, Herr Hamann, erläutert die Sitzungsvorlage.
Herr Dr. Kiefer möchte wissen, ob die Gemeindeeigenen Flächen mit berechnet wurden, oder nicht.
Herr Hamann antwortet, dass er dies beim Amt prüfen lassen wird.
Frau Bürgermeisterin Walsemann schlägt vor, über die Empfehlung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses mit folgender Ergänzung: „unter Voraussetzung, dass die gemeindeeigenen Flächen nicht auf den Bürger umgelegt werden“, abzustimmen.
Es ergeht folgender
Stimmberechtigte: |
9 |
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Ja-Stimmen: 7 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 2 |
Befangen: 0 |