Sitzung: 27.08.2014 Hauptausschuss
Herr Amtsvorsteher Mönkemeier verweist auf den Antrag von Frau
Bürgermeisterin Mews und erläutert zunächst einmal seine Anmerkungen hinzu.
Frau Bürgermeisterin Mews begründet im Anschluss daran ihren Antrag. Ihr
sei wichtig, dass diese Angelegenheit einmal transparent diskutiert werde. Es
gehe ihr nicht zwingend darum, die Rechtform des Arbeitskreises zu verändern. Dies
sei nur ein Vorschlag gewesen, aber sie könne sich auch damit anfreunden, wenn
es bei einem Arbeitskreis bleibt. Gleichwohl möchte sie über die Angelegenheit
diskutieren.
Herr Bürgermeister Schlünsen erläutert zur Vorgeschichte, dass in der
Bürgermeisterrunde gefragt wurde, ob noch weitere Personen Interesse an der
Mitarbeit in diesem Arbeitskreis haben. Daraufhin haben sich weitere Personen
gemeldet und es gab auch keinen Widerspruch, so dass seiner Auffassung nach
nichts gegen dieses Verfahren einzuwenden sei.
Herr Amtsvorsteher Mönkemeier bestätigt dies. Man habe es sogar als sehr
förderlich für den Arbeitskreis angesehen, wenn zusätzlich Vertreter aus einer
Gemeinde teilnehmen, in der überwiegenden junge Familien ansässig sind. Der
Arbeitskreis arbeitet sehr konstruktiv, insofern hält er die derzeitige Lösung
für effektiv und auch flexibel, deswegen würde auch er die Rechtsform eines
Arbeitskreises beibehalten wollen.
Herr Gemeindevertreter Cordts kann alle Argumente grundsätzlich
nachvollziehen. Er ist allerdings der Auffassung, dass man ehrenamtliches
Engagement hier nicht stoppen sollte. Der Arbeitskreis dürfe aber auch nicht zu
groß werden, da dann ein effektives Arbeiten erschwert werden. Man könne aber
jederzeit Sachkundige hinzuziehen. Seiner Auffassung nach sollte man den
Arbeitskreis so belassen, wie er jetzt arbeitet. Er habe als Gemeinde Schönberg
auch noch einem Umbesetzungsvorschlag vorzutragen, da die Gemeinde Schönberg im
Arbeitskreis nicht mehr aktuell kommunalpolitisch besetzt sei.
Der Hauptausschuss ist sich darüber einig, dass die Gemeinden diejenigen
Personen, die sie entsendet haben, bei Bedarf austauschen können.
Es entbrennt eine Diskussion zu Größe und Rechtsform des Arbeitskreises.
Frau Bürgermeisterin Mews stellt daraufhin den Antrag, den Arbeitskreis
wieder auf die ursprünglich festgesetzte Zahl von 8 Personen zu
reduzieren.
Dieser Antrag wird mit einer Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen ohne
Enthaltungen abgelehnt.
Frau Bürgermeisterin Mews erklärt auf Nachfrage, dass sie nach diesem
Stimmungsbild ihren Antrag für den Amtsausschuss zurückziehe.
Damit kann der Arbeitskreis weiterhin so tagen, wie er jetzt besteht.