Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport empfiehlt der Gemeindevertretung, den Bürgermeister zu beauftragen, die notwendigen Schritte zur Errichtung einer Stiftung einzuleiten. Der Entwurf einer Satzung sollte in der nächsten Sitzung des BSKS-Ausschusses beraten werden. Eventuell ist die zuständige Leiterin der Kommunalaufsicht des Kreises Plön, Frau Saggau, dazu einzuladen.


Herr Riecken erläutert die Möglichkeiten einer kommunalen Stiftung und gibt als Anlage 2 einen Hinweis des Innenministeriums zur Einbringung von Gemeindevermögen in Stiftungen zum Protokoll. Als Anlage 3 wird die Satzung der nicht rechtsfähigen „Nelke-Stiftung“ der Stadt Barmstedt dem Protokoll beigefügt.

Nach kontroverser Diskussion erfolgt folgender Beschluss:


Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen: 1

Befangen: 0