Beschluss:    Die Gemeindevertretung fasst den Aufstellungsbeschluss für die 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 für das Gebiet „Jugendhof Kalifornien, nördlich der Straße Fernautal, östlich der Straße Große Heide sowie südlich und westlich des Linauweg“. Der Bebauungsplan soll als vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB aufgestellt werden. Das Verfahren wird nach § 13 a als beschleunigtes Verfahren zur Innenentwicklung durchgeführt.

 

Der Bürgermeister erläutert die Vorlage und verweist auf die Vorberatungen im Planungsausschuss und seine Erläuterungen in der Einwohnerfragestunde.

 

Herr Gemeindevertreter Bünning erinnert an seine Ausführung im Planungsausschuss. Er ist nicht ganz einverstanden mit den in der Vorlage dargestellten Sachverhalten. Er erläutert dies kurz. Er würde sich wünschen, dass die Gemeindevertretung sich mehr Zeit gibt für dieses Projekt. Ihm gehe es alles zu schnell und deswegen werde er sich der Stimme enthalten.

 

Herr Gemeindevertreter Cordts betont auch mit Blick auf die Einwohnerschaft, dass die Gemeindevertretung die größtmögliche Transparenz biete und das auch so bleiben werde. Die weiteren Planungsschritte müssen jetzt erst beschritten werden.

 

Herr Gemeindevertreter Ehlers ergänzt die Ausführungen von Herrn Cordts. Man stehe erst am Anfang des Verfahrens. Es gehe hier noch gar nicht um einzelne Bauprojekte. Die Anregungen und Bedenken werden in die weitere Planung einfließen, da können die Bürgerinnen und Bürger drauf vertrauen.

 

Herr Gemeindevertreter Schimmer begrüßt für die SPD-Fraktion das Ziel das, mit diesem Projekt verfolgt werde. Schönberg müsse sich weiter entwickeln und dies sei eine gute Chance hierfür. Das Projekt helfe, den Tourismus zu beleben und auch Arbeitsplätze zu schaffen. Die SPD stehe daher zu der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr.15.

 

Die Gemeindevertretung fasst daraufhin folgenden

 

Stimmberechtigte:	19
Ja-Stimmen: 17	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 2	Befangen: 0

 

Herr Gemeindevertreter Bünning bittet im Anschluss daran, eine persönliche Erklärung abgeben zu dürfen.

 

Herr Bürgervorsteher Mainz erteilt ihm das Wort.

 

Herr Gemeindevertreter Bünning betont, dass er nicht gegen das Hotelprojekt sei und er befürworte auch eine Entwicklung des Tourismus. Es gehe ihn ausschließlich darum, dass er sich hierfür etwas mehr Zeit gewünscht hätte.