Sitzung: 12.09.2013 Gemeindevertretung
Vorlage: SCHÖN/BV/438/2013
Nach den Prüfungsbemerkungen des
Gemeindeprüfungsamtes ist die Satzung zur Unterbringung Obdachlosen in der
Gemeinde Schönberg aufzuheben, da diese Aufgabe auf das Amt übergegangen ist.
Frau Klein schlägt vor, dass Haus Holzredder 1 an das Amt zu Verkaufen.
Beschluss
Die
Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Errichtung
und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften in der Gemeinde Schönberg vom
30.05.2000 in der Fassung des Entwurfes.
Stimmberechtigte: 16 |
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Ja-Stimmen: 16 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |