Beschluss:

Auf Empfehlung des Finanzausschusses wird die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 sowie das Investitionsprogramm in der vorgelegten Form beschlossen.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses Gemeindevertreter Bleidiessel erläutert den allen Mitgliedern vorliegenden Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung sowie des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012 und geht dabei auch auf die Vorberatungen in der Sitzung des Finanzausschusses vom 06.11.2012 ein. Der Nachtrag sei insbesondere notwendig geworden durch den Kindergartenanbau. Hier seien zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000 € zum ursprünglichen Ansatz notwendig geworden. Außerdem sei im Zuge der Sanierung der Regenwasserleitung im Kurpark zusätzlich 22.500 € bereit zustellen. Außerdem seien ältere Beschlüsse in den Haushalt einzupflegen. Er geht dabei auch auf die gestiegenen Unterhaltungskosten im Bereich des Schredderplatzes und im Naturerlebnisraum ein. Im Zuge der Diskussion merkt Herr Petong an, dass sich die Ausgaben für die Unterhaltung des Schredderplatzes stark nach oben entwickelt hätten. Hier sollte ein besonderes Augenmerk auf die Angelegenheit gelegt werden und die Kosten sollten auch in zukünftigen Planungen berücksichtigt werden.

Im Anschluss ergeht folgender