Sitzung: 10.12.2012 Werkausschuss (bis 26.06.2013)
Beschluss:
Der Werkausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Verlängerung des
o. g. Vertrages mit folgenden Änderungen:
1. § 1. Laufzeit/Kündigung
Abs. 1: der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit
abgeschlossen.
Abs. 3 wird Abs. 2
Abs. 2 wird ersatzlos
gestrichen
2. § 2. Aufgaben des TVP
Abs. 1 wird ersatzlos gestrichen
Die Abs. 2 – 4 erhalten die Ziffer 1 – 3
3. Der § 4 wird ersatzlos gestrichen. Die nachfolgenden §§
werden entsprechend in ihren Ziffern geändert.
4. § 4 (alt § 5): Abs. 2 wird ersatzlos gestrichen. Die nachfolgenden Absätze werden entsprechend in ihren Ziffern geändert.
Der Vertrag
mit TVP in Bezug auf die Vermarktung Schloss Hagen konnte mangels
Kapazität
nicht ausgeführt werden, daher bedarf
es einer Änderung in Bezug auf die
neue
Situation.
Der
Sachverhalt wurde eingehend diskutiert.
Der Vertrag
mit dem TVP wurde wie folgt verändert.
Stimmberechtigte: |
7 |
||
Ja-Stimmen: 5 |
Nein-Stimmen: 2 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |