Sitzung: 20.11.2012 Bau- und Umweltausschuss (bis 18.06.2013)
Vorlage: LABOE/BV/622/2012
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss dem Haushaltsentwurf 2013 Einzelplan 6 mit den genannten Änderungen mit Ausnahme der HHSt. 6300.9800 (3.000,-- EUR) zu beschließen.
Stimmberechtigte: |
11 |
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Ja-Stimmen: 10 |
Nein-Stimmen: 1 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss die HHSt. 6300.9800 (3.000,-- EUR) aus dem Haushaltsentwurf 2013 Einzelplan 6 zu beschließen.
Stimmberechtigte: |
11 |
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Ja-Stimmen: 9 |
Nein-Stimmen: 1 |
Enthaltungen: 1 |
Befangen: 0 |
Protokollnotiz:
Herr Fiege gibt als persönliche Erklärung ab, dass sich die
Stimmenthaltung nicht gegen das Projekt, sondern gegen die Verfahrensweise
richtet.
Die Vorsitzende erläutert die Sitzungsvorlage. Der Haushaltsplanentwurf Einzelplan 6 wird Seite für Seite durchgegangen. Folgende Änderungen werden vorgeschlagen:
HHSt. 6300.96220: Ansatz 365.000,-- EUR streichen (Projekt wurde zurückgestellt)
HHSt. 6300.36100: Ansatz 255.500,-- EUR streichen (Projekt wurde zurückgestellt)
HHSt. 6300.96200: Ansatz 120.000,-- EUR erhöhen auf 220.000,-- EUR
(der geplante Eigenanteil Umgestaltung Buswendeplatz soll in den
Straßenausbau eingestellt werden)
HHSt. 6800.96210: Ansatz neu: 10.000,-- EUR für die Anschaffung
eines Parkscheinautomaten
Zu den vorgenannten Änderungen soll im Finanzausschuss eine Erläuterung zu der HHSt. 6300.67910 erfolgen. Hier möchte der Bau- und Umweltausschuss gerne wissen, welche Arbeiten vom Bauhof dahinter stecken.
Nach einer Diskussion über die HHSt. 6300.98000 entscheidet der Ausschuss, über diese HHSt. einzeln zu beschließen.