Sitzung: 07.12.2011 Wirtschaftsausschuss (bis 08.07.2021)
Vorlage: SCHÖN/BV/304/2011
Es werden folgende Beschlüsse formuliert:
1) Dem Entwurf des Wirtschaftsplanes 2012 wird
mit der unter 2) beschlossenen Änderung zugestimmt.
2) Im Finanzplan werden die Zuweisungen zum
Verlustausgleich für die Jahre 2013-2015 auf jeweils 240.000 € pro Jahr
gesenkt.
3) Es wird empfohlen die „Spielerlebniswelten“
wie in 2010 mit den erforderlichen Mitteln in den Wirtschaftsplan 2012
aufzunehmen.
Der Bürgermeister
erläutert die Sitzungsvorlage.
Er weist
abschließend darauf hin, dass die Fördermittel für das Projekt
„Spielerlebniswelten“ für 2012 noch zur Verfügung stünden.
Es folgt eine kurze,
allgemeine Diskussion über die Lagerung von Seegras.
Herr Friese ist
positiv überrascht und zufrieden mit dem Entwurf des Wirtschaftsplanes für
2012.
Er möchte die
Position „Dienstkleidung“ näher erläutert haben.
Er könnte sich
vorstellen, die „Spielerlebniswelten“ in den Wirtschaftsplan 2012 aufzunehmen.
Er spricht sich
dafür aus, die Zuweisungen zum Verlustausgleich für die Jahre 2013-2015 zu
senken.
Herr Jeske
berichtet, dass die Idee zur Einführung von Dienstkleidung aus der
Organisations-untersuchung hervorging.
Geplant sei
Leasing(oberbe)kleidung für 12 Mitarbeiter, vorzugsweise für den Sommer und
optional für den Winter. Der Leasingvertrag beinhalte Lieferung, Reinigung,
Reparatur und Austausch, z. B. bei Beschädigung.
Die eingestellten
Mittel seien der Rahmen, in dem sich nach Genehmigung des Haushaltes bewegt
werden könne, um konkrete Angebote einzuholen und diese in einer der nächsten
Sitzungen vorzustellen.
Der Bürgermeister
spricht sich für diese Vorgehensweise aus.
Nach kurzer
Diskussion herrscht Einigkeit darüber, dass so weiter verfahren werden soll.
Der Bürgermeister
schlägt vor, im Finanzplan die Zuweisungen zum Verlustausgleich für die Jahre
2013-2015 jeweils auf 240.000 € pro Jahr zu senken. Ob dies Ziel einzuhalten
sei, werde die Zukunft zeigen.
Herr Mannstein ist
mit dem Entwurf des Wirtschaftsplanes für 2012 zufrieden. Dieser bewege sich
grundsätzlich auf dem Niveau der Vorjahre.
Auch er könne sich
vorstellen, die „Spielerlebniswelten“ wieder in den Wirtschaftsplan 2012
aufzunehmen.
Dem Vorschlag des
Bürgermeisters, im Finanzplan die Zuweisungen zum Verlustausgleich für die
Jahre 2013-2015 jeweils auf 240.000 € pro Jahr zu senken, stimmt er zu.
Herr Manstein stellt
den Antrag die „Spielerlebniswelten“ in den Wirtschaftsplan 2012 aufzunehmen.
Herr Asbahr erklärt,
dass nach seinen Erkenntnissen die Eigentumsverhältnisse auf dem Gelände der
Museumsbahnen derzeit strittig seien.
Ob die
„Spielerlebniswelten“ in den Wirtschaftsplan 2012 aufgenommen werden sollen,
müsse er erst in der Fraktion beraten lassen.
Dem vorliegenden
Entwurf des Wirtschaftsplanes für 2012 könne er zustimmen, dem Vorschlag die
Zuweisungen zum Verlustausgleich für die Jahre 2013-2015 auf jeweils 240.000 €
pro Jahr im Finanzplan zu senken ebenso.
Herr Bünning könnte
sich die „Spielerlebniswelten“ auch in Kalifornien vorstellen.
Der Bürgermeister
bestätigt, dass die Eigentumsverhältnisse auf dem Gelände der Museumsbahnen für
die Zukunft noch nicht abschließend geregelt seien.
Über alternative
Standorte nachzudenken, sei derzeit geboten, auch ein Standort in Kalifornien
sei grundsätzlich möglich. Er erinnere auch an die 100.000 m² große Fläche am
Korshagener Redder.
Wenn die Option für
die „Spielerlebniswelten“ aufrechterhalten werden solle, müssten Mittel in den
Wirtschaftsplan 2012 eingestellt werden.
Herr Manstein stimmt
dem zu und erinnert an seinen gestellten Antrag.
Herr Friese stimmt
den Ausführungen des Bürgermeisters ebenfalls zu, würde den Standort aber gerne
in Kalifornien sehen.
Der Bürgermeister
schlägt vor, das bestehende Konzept zu den „Spielerlebniswelten“ zu
überarbeiten.
Dabei müssten
alternative Standorte definiert werden.
Wichtig sei, die
erforderlichen Mittel in den Vermögensplan des Wirtschaftsplanes 2012
aufzunehmen.
Herr Asbahr fordert
ein überarbeitetes Konzept für die „Spielerlebniswelten“.
Zu Beschluss Nr. 1
Stimmberechtigte: |
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Ja-Stimmen: 9 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |
Zu Beschluss Nr. 2
Stimmberechtigte: |
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Ja-Stimmen: 9 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |
Zu Beschluss Nr. 3
Stimmberechtigte: |
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Ja-Stimmen: 6 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 3 |
Befangen: 0 |