Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig der Schulverbandsvertretung, die Haushaltssatzung 2012 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.

Der Ausschussvorsitzende erläutert eingehend das vorliegende Zahlenwerk. Dabei weist Herr Cordts vorab darauf hin, dass der Haushalt 2012 einige Investitionsmaßnahmen, u.a. an der Grundschule Schönberg, noch nicht beinhalte. Über die betreffenden Projekte bzw. die damit zusammenhängenden raumkonzeptionellen Fragen müsste zuvor noch gesondert beraten werden. Hierzu sei für den 07.02.2012 eine Sitzung des Hauptausschusses und 1-2 Wochen später eine Sitzung der Schulverbandsvertretung angedacht. Auf dieser Sitzung wäre dann auch die Stellungnahme zum Schulentwicklungsplan zu erörtern.

 

In seinen weiteren Ausführungen zum Etatentwurf 2012 geht der Ausschussvorsitzende auf den Anstieg der Verbandsumlage und die Entwicklung der übrigen Einnahme- und Ausgabearten ein. Er erläutert, dass im Bereich des Unterhaltungsaufwandes die Ergebnisse der Schulbereisung vom 22.09.2011 berücksichtigt wurden. Auf Nachfrage von Herrn Knust bestätigt Herr Cordts zudem, dass in den Haushaltsentwurf bereits eine Erhöhung des Personalkostenzuschusses an das SOS-Kinderdorf für eine pädagogische Fachkraft im Rahmen der Schulsozialarbeit eingeflossen sei; Dies erkläre letztlich den Anstieg beim Gesamtbetrag der Zuweisungen und Zuschüsse. Weiterhin erläutert der Ausschussvorsitzende den Vermögenshaushalt. Auch hierbei seien die Ergebnisse der Schulbereisung vom 22.09.2011 eingeflossen, wobei allerdings die eingangs angesprochenen Projekte angesichts des noch bestehenden Beratungsbedarfs zunächst zurückzustellen waren. Die betreffenden Maßnahmen müssten dann ggf. in einen Nachtragshaushalt aufgenommen werden. Der Vermögenserwerb, d.h. die Beschaffung von Schulmobiliar usw., könne im Rahmen der vorgegebenen Plansätze nach der von der jeweiligen Schule gesehenen Priorität erfolgen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Knust gibt Herr Jürß noch zusätzliche Informationen, wie zukünftig die Schulkostenbeiträge voraussichtlich zu ermitteln seien.