Zu TOP 7:

 

Beschluss:     

 

1.      Die Gemeindevertretung fasst den Abwägungsbeschluss über die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 57 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß den anliegenden Abwägungsvorschlägen des Planungsbüros. Das Ergebnis ist mitzuteilen.

 

2.      Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan Nr. 57 in der vorliegenden Fassung als Satzung.

 

3.      Die Begründung mit den Anlagen (Boden- und Altlastengutachten, Verträglichkeitsuntersuchung zum Einzelhandelsstandort, Schall- und Verkehrsgutachten, Umweltbericht bzw. Umweltverträglichkeitsprüfung, Landschaftsplanerischer Fachbeitrag und Artenschutz-Gutachten)  wird in der vorliegenden bzw. aufgrund der vorangegangenen Abwägung überarbeitenden Fassung gebilligt.

 

4.      Nach Erteilung der Genehmigung der im Parallelverfahren durchgeführten 2. Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Innenministerium ist der Bebauungsplan Nr. 57 durch Bekanntmachung rechtskräftig zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan und die Begründung mit den Anlagen (Boden- und Altlastengutachten, Verträglichkeitsuntersuchung zum Einzelhandelsstandort, Schall- und Verkehrsgutachten, Umweltbericht bzw. Umweltverträglichkeitsprüfung, Landschaftsplanerischer Fachbeitrag und Artenschutz-Gutachten) und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Gemeindevertreter Manstein verlässt den Sitzungssaal, da ein Ausschließungsgrund nach § 22 GO vorliegt.

 

Der Bürgermeister weist ausführlich auf die Historie, die Vorberatungen und den bisherigen Verfahrensgang. Er erläutert ferner, dass am heutigen Abend sowohl der städtebauliche Vertrag als auch der Satzungsbeschluss als überarbeitete und beschlussfähige Entwürfe vorliegen.

 

Gemeindevertreter Cordts erklärt für die EIS-Fraktion, dass mit diesem Projekt Schönberg verändert werde. Es sei schön, dass dies in aller Einmütigkeit geschehen sei und man alles in Einvernehmlichkeit abarbeiten konnte. Diese Einvernehmlichkeit sei aber auch darauf zurückzuführen, dass es wenig Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern gegeben habe. Dies deute darauf hin, dass letztendlich dieses Projekt auch von außen durch die Bürgerinnen und Bürger leise mitgetragen wurde. Auch hierfür gelte es, einen Dank auszusprechen. Schade sei aus seiner Sicht, dass am heutigen Abend der Investor bei diesem wichtigen Beschluss nicht anwesend sei.

 

Der Bürgermeister erläutert hierzu, dass Herr Berner und Herr Klaus sich im Urlaub befinden und Herr Baumgärtel aus terminlichen Gründen heute Abend noch in Flensburg weile. Er habe allerdings angeboten, zur Sitzung zu erscheinen, der Bürgermeister habe aber aufgrund der Terminüberschneidungen erklärt, dass eine Sitzungsteilnahme seiner Sicht nicht unbedingt erforderlich sei.

 

Gemeindevertreter Cordts bedankt sich für diese Ausführungen.

 

Gemeindevertreter Winkler erklärt, dass mit diesem Beschluss ein Planungsmarathon zu Ende gehe. So intensiv vorbereitet und begleitet sei eine Planung selten. Diese intensive Vorbereitung war auch gut so, denn es handelt sich um ein großes und wichtiges Projekt, für das es durchaus nicht nur Befürworter gebe. Die SPD-Fraktion werde sich auch dafür einsetzen, dass die Fußgängerzone interessant gestaltet werde und sie wird sich auch für eine weitere Stärkung des Standortes einsetzen. Der städtebauliche Vertrag mit seinen Anlagen sei aus seiner Sicht ein kleines Kunstwerk. Er geht auf einzelne verhandelte Inhalte ein und bedankt sich für das gute Verhandlungsergebnis.

 

Gemeindevertreter Stoltenberg erklärt, dass Schönberg ein neues Gesicht bekomme und alle hieran einvernehmlich mitgewirkt haben. Als Bauausschussvorsitzender möchte er sich ganz besonders bei den Bauausschussmitgliedern für diese intensive und beratungsreiche Zeit bedanken. Man habe es trotz kontroverser Diskussionen immer geschafft zu einem Konsens zu kommen, dies sei eine bemerkenswerte Leistung bei so einem Projekt. Auch mit Coop habe man einen guten und fairen Verhandlungspartner gefunden, der bis zuletzt zu seinem Wort gestanden habe. Auch dies sei positiv hervorzuheben.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgende Beschlüsse:

 

Zu TOP 6:       

 

Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den städtebaulichen Vertrag zwischen der coop Grundstücksgesellschaft Schönberg GmbH & Co. KG und der Gemeinde Schönberg in der Fassung des vorgelegten Entwurfs.

 

Stimmberechtigte:	17
Ja-Stimmen: 16	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 1

 

Stimmberechtigte:	17
Ja-Stimmen: 16	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 1

 

 

Gemeindevertreter Manstein betritt den Sitzungssaal.